Nachdem die UN-Klimakonferenz in Durban nunmehr beendet wurde, streiten sich die Beobachter, ob die Konferenz ein Erfolg war oder doch als gescheitert angesehen werden muss. Ungeachtet dies Streites über die Deutungshoheit, schauen wir doch zuerst einmal auf die Ergebnisse von Durban.

Bis 2015 soll ein neues Klimaschutzabkommen ausgehandelt werden, dass bis 2020 in Kraft tritt.
Das Kyoto Protokoll soll derweil verlängert werden, wobei offen geblieben ist, wie lange diese Verlängerung reicht. 
Zum dem soll ein Klimaschutzfond den Entwicklungsländern dabei helfen die notwendigen Anpassungen zu Schultern. Dieser Fond soll ab 2020 mit jährlich 100 Mrd. US$ ausgestattet werden.

Für eine zweiwöchige Konferenz sicherlich ein eher dürftiges Ergebnis. Aber war wirklich mehr zu erwarten?

Die USA als ein großer “Klimasünder” sind schlicht handlungsunfähig. Der Delegation fehlte es an einem Mandat um zu verhandeln. Selbst wenn die Delegation weiterreichenden Beschlüssen zugestimmt hätte, wäre es doch sehr fraglich, ob sie an der politische Situation in Washington etwas geändert hätten. Ob sich die USA oder besser Senat und Repräsentantenhaus an derartige Beschlüsse gebunden fühlen.
Zudem befindet sich Obama im Wahlkampf und bevor im November 2012 der Wähler in den USA entschieden hat wer ins weiße Haus einzieht, werden sich die USA nicht bewegen.
Ob den USA und dem dann amtierenden Präsidenten/tin ab 2013 einen Neustart ihrer Klimapolitik gelingt, ist heute nicht abzusehen.
Klar wird aber, wenn bis 2015 ein rechtlich verbindlicher Klimavertrag unter der Leitung der UN ausgehandelt werden soll, wird die Zeit doch sehr knapp.

Nur wenn sich die USA bewegen, kann es gelingen die Phalanx der Bremser aufzubrechen.  Oder ist diese Sichtweise nicht zu konventionell und an alten Machtstrukturen ausgerichtet?
Könnte es gelingen China und Indien zu einer Vereinbarung zu bewegen und sie in den globalen Klimaschutz einzubinden? Auch um den Preis die USA zu isolieren.  Wären die Europäer bereit auf einen solchen Deal einzugehen? Zu welchem Preis?

Wenn das 2 Grad Ziel nicht nur eine formales, aber unrealistisches Ziel seien soll, müssen schnell verbindliche Regelungen getroffen werden.  Um so kürzer die Zeiträume zur Umsetzung der Regelungen werden, um so später es zu einer wirksamen Reduzierung der Klimagase kommt, um so radikaler greifen sie in das Leben der Menschen ein, was seinerseits zu Abwehr und Blockade führt.

Die Fortführung des Kyoto-Protokolls ist hierbei auch nur ein schwacher tost, da es nur rund 15% der Emission abdeckt.  Es ist ein Anfang , aber auch nicht mehr. Ob der Klimafond ab 2020 mit den notwendigen mittel ausgestattet wird, ist unter den derzeitigen wirtschaftlichen Unwägbarkeiten nicht abzusehen.

Unter diesen Rahmenbedingungen sind die Ergebnisse von Durban besser als nichts. Es ist müßig darüber zu diskutieren ob ein Glas halb voll oder doch halb leer ist.
Ein vollständiges scheitern und ein abbrechen oder aussetzen des Verhandlungsprozesses wäre sicherlich die schlechteste alles Lösungen gewesen. Auch der Ruf im Januar weiterzuverhandeln ist nicht zielführend, außer es gelingt China  und Indien in einen Prozess einzubinden und die USA zu Isolieren. Sind wir in Europa wirklich breit dazu?

Nach Durban ist vor Katar aber im Klimaschutz läuft uns schlicht die Zeit davon!